Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedienungen Stand Februar 2011

1. Geltungsbereich

Die Nutzung dieser von der SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG (nachfolgend: „SEW“) und/oder ihrer weltweiten Tochtergesellschaften angebotenen SEW-Webseite ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

2. Rechte und Pflichten des Nutzers

Für von SEW zum Download bereitgestellte Informationen und Software wird eine einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz eingeräumt, wenn dies vereinbart ist, oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch SEW verfolgten Zweck entspricht.
Der Nutzer stellt sicher, dass Dritte nicht auf Informationen, Software, Dokumentationen sowie zur Registrierung im DriveGate® zur Verfügung gestellte Benutzer- und Kundendaten zugreifen können. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Informationen, Software, Dokumentationen sowie Benutzer- und Kundendaten zu irgendeiner Zeit an Dritte zu vertreiben, vermieten oder in sonstiger Weise zu überlassen. Der Nutzer haftet für alle unter den Benutzer- und Kundendaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, SEW (Abteilung BPI) unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen. SEW wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen. SEW ist jederzeit berechtigt, den Zugang zur SEW-Webseite zu sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
Der Nutzer darf bei Nutzung der SEW-Webseite nicht:

  • Personen einen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • gegen die guten Sitten verstoßen;
  • unbefugt Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind, oder
  • Spam-E-Mails, Werbung oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

3. Geistiges Eigentum

Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte für die selbsterstellten Objekte bleiben ausschließlich der SEW vorbehalten. Der Nutzer wird diese Rechte beachten. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben unberührt.
Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln, Modifizieren oder Benutzen der SEW-Webseite elektronisch oder auf andere Weise) für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige Zustimmung von SEW untersagt. Dies gilt insbesondere für Marken und Warenzeichen, Typenschilder und Firmenlogos der SEW sowie ihrer Tochtergesellschaften.
Außerhalb der in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt SEW dem Nutzer mit der Bereitstellung von Informationen, Software und Dokumentationen keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an Urheberrechten, Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern oder Marken. SEW ist auch nicht verpflichtet, derartige Rechte einzuräumen.

4. Verweise und Links

Auf der SEW-Webseite befinden sich auch Links zu anderen Seiten im Internet. SEW erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. SEW kann die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten nicht beeinflussen. Vor diesem Hintergrund kann SEW daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen und distanziert sich hiermit von allen Inhalten dieser Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Erklärung gilt für alle auf den SEW-Webseiten enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalte.

5. Inhalt des Onlineangebots / Haftung

SEW bietet auf der SEW-Webseite bestimmte Informations- und Serviceleistungen an. SEW behält es sich ausdrücklich vor, Teile der SEW-Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
SEW übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit und die Virenfreiheit der SEW-Webseiten. Der Nutzer ist vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation zum eigenen Schutz sowie zum Schutz der SEW-Webseite verpflichtet, angemessene Sicherheitsvorrichtungen zu treffen.
Werden Informationen, Software oder Dokumentation auf den SEW-Webseiten unentgeltlich überlassen, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel ausgeschlossen. Insbesondere haftet SEW nicht für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit der Informationen, Software oder Dokumentation. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder Arglist.
Die Informationen auf der SEW-Webseite, können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die bereitgestellten Informationen, insbesondere die im DriveGate® enthaltenen Angebote, sind unverbindlich und stellen keine Angebote im Rechtssinne dar. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren und der Auftragsbestätigung zu entnehmen.
SEW haftet nicht, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Durch die Regelungen in Ziffer 6 findet keine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers statt.

6. Schlussbestimmungen

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Gerichtsstand ist Bruchsal, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.